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Wien (BMF), 05.03.2018 Löger fordert rasche Umwandlung des Europäischen Stabilitätsmechanismus in einen Europäischen Währungsfonds Im Arbeitsgespräch mit dem geschäftsführenden Direktor des ESM Klaus Regling unterstreicht Finanzminister Löger die Forderung Österreichs, den ESM in einen EWF umzuwandeln.

Finanzminister Löger empfing montagvormittags den geschäftsführenden Direktor des ESM Klaus Regling in Wien. In Vorbereitung auf die EU-Ratspräsidentschaft Österreichs im zweiten Halbjahr 2018 diskutierten Löger und Regling über Themen, die Österreich auf die Agenda nehmen wird. Unter anderem geht es dabei um das im letzten Jahr von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Paket zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion. Ein Teil dieses Pakets sieht vor den ESM in einen EWF umzuwandeln. „Die Weiterentwicklung des ESM in Richtung eines EWF wird von österreichischer Seite unterstützt“, so Löger. Schließlich gehe es darum, den ESM in seiner Rolle als Institution zur umfassenden Bekämpfung von Krisen im Euroraum zu stärken und mit entsprechenden Kompetenzen auszustatten. Regling sagte dazu: „Der ESM steht bereit, zusätzliche Verantwortung zu übernehmen, um die Währungsunion noch robuster zu machen.“

Darüber hinaus wurde auch vorgeschlagen, den sogenannten „Common Backstop“ für den Single Resolution Fund (SRF) in den ESM aufzunehmen. In diesem Zusammenhang diskutierten Löger und Regling auch breiter über die generelle Weiterentwicklung des ESM. Dabei ging es vor allem um die Rolle des ESM im Rahmen von Hilfsprogrammen, die dem ESM zur Verfügung stehenden Instrumente sowie die Governance des ESM selbst.

Es wurden aber nicht nur die verschiedenen Positionen ausgetauscht, sondern auch bereits über konkrete prozessuale Schritte während der österreichischen Ratspräsidentschaft gesprochen.