COFAG-Abwicklung beauftragt
Finanzminister Magnus Brunner hat die Abbaubeteiligungsgesellschaft des Bundes (ABBAG) mit der Abwicklung der COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes GmbH (COFAG) beauftragt. Ein entsprechendes Konzept soll bis September 2023 vorliegen. Bis dahin hält die COFAG ihre Tätigkeit wie bisher aufrecht, natürlich werden alle offenen Förderungen weiter bearbeitet.
Die COFAG war ein Instrument in der Corona-Krise, um Hilfsgelder rasch und unbürokratisch zu den Menschen und Unternehmen zu bringen. Die Wirtschaftshilfen haben gut funktioniert, wie nicht nur Expertinnen und Experten bestätigen, sondern auch Länder-Vergleiche veranschaulichen. So ist das heurige Bruttoinlandsprodukt in Österreich trotz COVID-Pandemie um über 3 % höher als 2019. In Deutschland hingegen nur um 0,8 %, in Spanien nur um 0,6 % höher. Studien zeigen zudem, dass ohne COVID-Maßnahmen über 10 % aller heimischen Unternehmen illiquid gewesen wären und dies zu einem Beschäftigungsverlust von über 200.000 Personen geführt hätte.
Weiterhin Prüfungen sowie Erledigung offener Anträge
99 % der 1,3 Mio. Anträge von 660.000 Antragsstellenden hat die COFAG bereits abgearbeitet. In Summe wurden 15 Mrd. Euro ausbezahlt - im Schnitt 22.000 Euro pro Antragsteller. Noch offene Fälle werden selbstverständlich ordnungsgemäß erledigt.
Um auch weiterhin etwaige Überförderungen zu verhindern, werden sämtliche Prüfungen weiterhin durchgeführt. Trotz teilweise berechtigter Kritik an einzelnen Hilfsinstrumenten bezüglich Treffsicherheit, zeigt sich in Summe, dass gerade durch das schnelle und intensive Reagieren großer wirtschaftlicher Schaden an unserer Gesellschaft und unserem Wohlstand abgewendet wurde. Großflächige Insolvenzen und Massenarbeitslosigkeit wurden verhindert.
„Die Corona-Wirtschaftshilfen haben gut funktioniert, das bestätigen Expertinnen und Experten und zeigen Länder-Vergleiche. Nun laufen die COVID-Maßnahmen und Sonderbestimmungen Ende Juni aus. Ich habe die Geschäftsführung der ABBAG daher beauftragt, gemeinsam mit der COFAG ein Abwicklungskonzept für die COFAG auszuarbeiten. Die COFAG hat sich bewährt – nun hat sie ihre Aufgabe erfüllt“, so der Finanzminister. Mit dieser Vorgehensweise ist sichergestellt, dass die COFAG rechtssicher abgewickelt und die Expertise des BMF und der Abbaubeteiligungsgesellschaft des Bundes einfließen.