Kommunales Investitionsprogramm

Hier finden Sie weiterführende Informationen zum KIP - Förderanträge konnten von 1. Juli 2017 bis 30. Juni 2018 gestellt werden.

Ergänzend zum Finanzausgleich wurden den Gemeinden und Städten in den Jahren 2017 und 2018 im Rahmen des „Kommunalen Investitionsprogramms“ zusätzliche Mittel in Höhe von 175 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Der entsprechende Beschluss wurde im Ministerrat auf Vorschlag von Finanzminister Hans Jörg Schelling gefasst. Gefördert werden damit wichtige Investitionen zur Modernisierung und Stärkung der Gemeindeinfrastruktur.

Das Bundesgesetz zur Unterstützung von kommunalen Investitionen (Kommunalinvestitionsgesetz 2017 – KIG 2017) ist am 1. Juli 2017 in Kraft getreten: http://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2017_I_74/BGBLA_2017_I_74.pdf

Für die Verteilung auf die einzelnen Gemeinden wurde in Abstimmung mit dem Gemeindebund, Städtebund sowie dem Bundeskanzleramt ein fairer Schlüssel festgelegt, der sich aus der Einwohnerzahl und dem abgestuften Bevölkerungsschlüssel zusammensetzt.

Die Abwicklung erfolgte über einen Zweckzuschuss von maximal 25 Prozent für jedes Projekt. Anträge konnten ab dem 1. Juli 2017 bis zum 30. Juni 2018 gestellt werden. Die Auszahlungen wurden via Finanzministerium abgewickelt, konkret über die Bundesbuchhaltungsagentur.

Es konnte so eine rasche und unbürokratische Abwicklung sichergestellt werden, damit die Förderungen zügig genehmigt werden konnten. Ursprünglich wurden Gesamtinvestitionen in Höhe von 780 Millionen Euro erwartet – diese Zahl wurde bei weitem übertroffen:

Durch die Auszahlung von 2.586 Anträgen (mit Stand November 2018) wurden Zweckzuschüsse in Höhe von rund 137,3 Millionen Euro und Gesamtinvestitionen von rund 1,6 Milliarden Euro in den Gemeinden mitfinanziert.

Die Gemeinden haben mit der Umsetzung ihrer Projekte nun Zeit bis zum 31. Jänner 2021. Die Endabrechnung und Prüfung der zweckmäßigen Verwendung der Zuschüsse erfolgt ebenfalls über die Bundesbuchhaltungsagentur.

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