Verständigungsverfahren

Informationen zu Verständigungs- und Schiedsverfahren nach Doppelbesteuerungsabkommen und EU-Schiedsübereinkommen

Doppelbesteuerungsabkommen haben ua das Ziel, Doppelbesteuerung zu vermeiden. In seltenen Fällen sind die DBA jedoch nicht in der Lage, dieses Ziel zu erreichen. Um diese zwischenstaatlichen Konflikte zu lösen, beinhalten die DBA sowie das EU-Schiedsübereinkommen Bestimmungen, die es den Vertragsstaaten erlauben, solche Doppelbesteuerungsfälle  zu vermeiden oder zu beseitigen (Verständigungsverfahren).

Verständigungs- und Schiedsverfahren nach Doppelbesteuerungsabkommen und EU-Schiedsübereinkommen 

Ersuchen um Durchführung eines Verständigungsverfahrens sind an das BMF (Abt. VI/8, Internationales Steuerrecht) zu richten:

Adresse

Bundesministerium für Finanzen
Abteilung für Internationales Steuerrecht (VI/8)
Johannesgasse 5
1010 Wien

Weiterführende Informationen: