Finanzmarktstabilitätspaket

Auf der Grundlage von Beschlüssen auf europäischer Ebene zur Wahrung der Stabilität der Finanz­märkte hat das österreichische Parlament im Oktober 2008 ein umfassendes und nachhaltiges Maßnahmenpaket beschlossen. Es beinhaltete insbesondere Instrumente zur Sicherung der Liquidität des Interbankenmarktes, Maßnahmen zur Stärkung und Stabilisierung einzelner Kreditinstitute und Versicherungen sowie eine Verbesserung der Aufsicht.
Zur Umsetzung der einzelnen Maßnahmen im Rahmen des Bankenpakets waren umfangreiche finan­zielle Mittel vorgesehen, die zum Teil ungenutzt blieben.

  • Maßnahmen zur Stärkung und Stabilisierung einzelner Institute

    Zur Behebung einer beträchtlichen Störung im Wirtschaftsleben Österreichs, zur Sicherstellung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts sowie zum Schutz der österreichischen Volkswirtschaft ermächtigt das Finanzmarktstabilitätsgesetz (FinStaG) den Bundesminister für Finanzen, Maßnahmen zur Stärkung der Eigenkapitalausstattung und Rekapitalisierung von Kreditinstituten und Versicherungsunternehmen zu setzen. mehr

  • Gesetzliche Regelungen im Zuge der Richtlinie der Europäischen Kommission zur Sanierung und Abwicklung von Banken

    Die österreichische Bundesregierung hat im Jahr 2014 ein Gesetzespaket zur Sanierung und Abwicklung von Banken (BaSAG) beschlossen. 
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  • Beteiligte Institutionen

    Mit der Umsetzung des Bankenpakets befasst sind das Bundesministerium für Finanzen, die ABBAG – Abbaumanagementgesellschaft des Bundes, die HBI – Bundesholding AG, die Finanzprokuratur, die Oesterreichische Nationalbank  und die Österreichische Finanzmarktaufsichtsbehörde.
    Im Falle von europarechtlichen Bezügen ist ferner die Europäische Kommission,Generaldirektion Wett­bewerb, zur Prüfung der wettbewerbsrechtlichen Implikationen und gegebenenfalls zur Genehmigung der einzelnen Maßnahmen berufen. mehr

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