Kommunales Investitionsprogramm

Allgemeine Informationen zum Kommunalen Investitionsprogramm 2020.

Kommunales Investitionsgesetz 2020

Das Bundesgesetz zur Unterstützung von kommunalen Investitionen 2020 (Kommunalinvestitionsgesetz 2020 – KIG 2020) ist mit 1. Juli 2020 in Kraft getreten; siehe BGBl. I Nr. 56/2020.

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/I/2020/56/20200702  bzw.

Förderanträge können von 1. Juli 2020 bis 31. Dezember 2021 über die Buchhaltungsagentur des Bundes (BHAG) gestellt werden.

Gemäß § 2 (3) KIG 2020 wurden die näheren Grundsätze über die konkrete Verwendung der Zweckzuschüsse nach Anhörung des Österreichischen Gemeindebundes und des Österreichischen Städtebundes durch den Bundesminister für Finanzen festgelegt. Die Durchführungsbestimmungen zum KIG 2020 sind hier verfügbar:

Weiterführende Informationen finden Sie auf der Website der Buchhaltungsagentur des Bundes (BHAG), welche gem. § 3 (1) KIG 2020 mit der Entgegennahme der Anträge sowie der Abrechnungsunterlagen und deren jeweiliger Prüfung betraut worden ist. Informationen zum konkreten Antrags- und späteren Abrechnungsprozess finden Sie auf folgender Website der BHAG:

https://www.buchhaltungsagentur.gv.at/kip-2020/

Auf Basis der Beschlussfassung im Nationalrat und Bundesrat werden für das Kommunale Investitionsprogramm vom Bund insgesamt 1.000 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, die auf die einzelnen Gemeinden mit einem Schlüssel, der sich aus der Einwohnerzahl und dem abgestuften Bevölkerungsschlüssel zusammensetzt, verteilt wird. Die Aufteilung nach Gemeinden können Sie aus den hier angeführten PDF-Dokumenten entnehmen:

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an kip2020@bhag.gv.at

 

Kommunales Investitionsgesetz 2017

Hier finden Sie weiterführende Informationen zum KIP - Förderanträge konnten von 1. Juli 2017 bis 30. Juni 2018 gestellt werden.

Ergänzend zum Finanzausgleich wurden den Gemeinden und Städten in den Jahren 2017 und 2018 im Rahmen des „Kommunalen Investitionsprogramms“ zusätzliche Mittel in Höhe von 175 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Der entsprechende Beschluss wurde im Ministerrat auf Vorschlag von Finanzminister Hans Jörg Schelling gefasst. Gefördert werden damit wichtige Investitionen zur Modernisierung und Stärkung der Gemeindeinfrastruktur.

Das Bundesgesetz zur Unterstützung von kommunalen Investitionen (Kommunalinvestitionsgesetz 2017 – KIG 2017) ist am 1. Juli 2017 in Kraft getreten: http://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2017_I_74/BGBLA_2017_I_74.pdf

Für die Verteilung auf die einzelnen Gemeinden wurde in Abstimmung mit dem Gemeindebund, Städtebund sowie dem Bundeskanzleramt ein fairer Schlüssel festgelegt, der sich aus der Einwohnerzahl und dem abgestuften Bevölkerungsschlüssel zusammensetzt.

Die Abwicklung erfolgte über einen Zweckzuschuss von maximal 25 Prozent für jedes Projekt. Anträge konnten ab dem 1. Juli 2017 bis zum 30. Juni 2018 gestellt werden. Die Auszahlungen wurden via Finanzministerium abgewickelt, konkret über die Bundesbuchhaltungsagentur.

Es konnte so eine rasche und unbürokratische Abwicklung sichergestellt werden, damit die Förderungen zügig genehmigt werden konnten. Ursprünglich wurden Gesamtinvestitionen in Höhe von 780 Millionen Euro erwartet – diese Zahl wurde bei weitem übertroffen:

Durch die Auszahlung von 2.586 Anträgen (mit Stand November 2018) wurden Zweckzuschüsse in Höhe von rund 137,3 Millionen Euro und Gesamtinvestitionen von rund 1,6 Milliarden Euro in den Gemeinden mitfinanziert.

Die Gemeinden haben mit der Umsetzung ihrer Projekte nun Zeit bis zum 31. Jänner 2021. Die Endabrechnung und Prüfung der zweckmäßigen Verwendung der Zuschüsse erfolgt ebenfalls über die Bundesbuchhaltungsagentur.