Wirtschaftspolitik in Europa

Die Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) erfordert eine stärkere Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in Fragen der Wirtschaftspolitik, als dies in der Vergangenheit der Fall gewesen ist. Im Vordergrund steht dabei die Zielsetzung, durch einen Dialog zwischen den Akteuren der Wirtschaftspolitik eine angemessene Abstimmung der verschiedenen Politikbereiche sicherzustellen, um auf diese Weise die Voraussetzungen für nichtinflationäres Wirtschaftswachstum und Beschäftigung zu schaffen.

  • Die Währungsunion

    Mit 1. Jänner 1999 (Einführung der gemeinsamen Währung Euro als Buchgeld) ging die Kompetenz zur Durchführung einer gemeinsamen Geldpolitik auf die Europäische Zentralbank (EZB)  bzw. das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) über. mehr

  • Wirtschafts- und Haushaltspolitische Steuerung

    Die wirtschafts- und haushaltspolitische Steuerung der Europäischen Union (EU) bzw. des Euro-Währungsgebiets (WWU) basiert auf den primärrechtlichen Bestimmungen des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), insbesondere den Artikeln 121, 126 und 136. mehr

  • Sixpack

    Als Sixpack werden insgesamt sechs europäische Rechtstexte bezeichnet, die die Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes und das neue Verfahren zur Überwachung makroökonomischer Ungleichgewichte auf den Weg brachten. Das gebündelte Maßnahmenpaket trat am 13. Dezember 2011 in Kraft. mehr

  • Twopack

    2013 wurden zwei weitere Legislativvorschläge zur Stärkung der haushaltspolitischen Überwachung verabschiedet. Der Fokus der beiden, als Twopack bezeichneten Rechtstexte liegt einerseits auf der Intensivierung der haushaltspolitischen Überwachung der Mitgliedstaaten der Währungsunion, andererseits auf einer verstärkten Überwachung von Mitgliedstaaten der Währungsunion mit finanziellen Problemen. mehr

  • Fiskalpakt

    Im Zuge ihrer Tagung am 9. Dezember 2011 haben die Staats- und Regierungschefs der WWU beschlossen das Sixpack durch neue Maßnahmen zur Koordinierung und Steuerung der WWU zu ergänzen. Am 3. März 2012 wurde daher ein bilateraler Vertrag - der Fiskalpakt - von 25 Mitgliedstaaten (ohne das Vereinigte Königreich und die Tschechische Republik) unterzeichnet. Der Fiskalpakt ist am 1. Jänner 2013 in Kraft getreten (BGBl. III Nr. 17/2013). Kroatien, das mit Juli 2013 der EU beigetreten ist, hat den Fiskalpakt bis dato noch nicht unterzeichnet. mehr

  • Der Europäische Stabilitätsmechanismus

    Der ESM ist ein als internationale Finanzinstitution eingerichteter ständiger Stabilitätsmechanismus für die Länder des Euro-Währungsgebietes (die "Euroländer"). Sein Zweck ist es, Finanzmittel zu mobilisieren. ESM-Mitgliedern, die schwerwiegende Finanzierungsprobleme haben oder denen solche Probleme drohen, wird unter angemessenen Auflagen Stabilitätshilfe gewährt, wenn dies zur Wahrung der Finanzstabilität des Euro-Währungsgebiets insgesamt und seiner Mitgliedstaaten notwendig ist. mehr

  • Europa 2020

    Die Europa 2020 Strategie ist das auf zehn Jahre angelegte Wachstumskonzept der Europäischen Union und wurde beim Europäischen Rat vom 17. Juni 2010 beschlossen. Ziel ist es insbesondere, die Schwächen des europäischen Wachstumsmodells zu beseitigen. In diesem Sinne wurden die Prioritäten der Strategie auf intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum festgelegt. mehr