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Fallback (Ausfallverfahren)

Im Falle der Nichtverfügbarkeit von EMCS sind folgende Regelungen zu beachten:

Gemäß Artikel 21 der Richtlinie 2008/118/EG des Rates über das allgemeine Verbrauchsteuersystem gilt eine Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren nur dann als in einem Verfahren der Steueraussetzung durchgeführt, wenn sie mit einem elektronischen Verwaltungsdokument erfolgt.

Steht das EDV-gestützte System (EMCS) nicht zur Verfügung, können die Versender/innen abweichend von Artikel 21 der Richtlinie eine Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren in einem Verfahren der Steueraussetzung beginnen, vorausgesetzt, den Waren ist ein Dokument in Papierform beigefügt, das dieselben Daten enthält wie das elektronische Verwaltungsdokument nach Artikel 21 und sie die zuständigen Behörden vor Beginn der Beförderung darüber informiert haben.

Steht EMCS nicht zur Verfügung sind in Österreich die Bestimmungen des § 6 der
Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend das Verfahren der Beförderung von verbrauchsteuerpflichtigen Waren unter Steueraussetzung (BGBl. II Nr. 100/2010)
im Ausfallverfahren zu beachten.

Die Versender/innen müssen vor Beginn jeder Beförderung im Ausfallverfahren beim EMCS - Helpdesk grundsätzlich in schriftlicher Form oder, falls dies nicht möglich ist, fernmündlich die Genehmigung des Ausfallverfahrens beantragen. Ausfälle des EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystems von unter zwei Stunden, gerechnet ab dem Zeitpunkt des Einlangens des Antrags auf Genehmigung des Ausfallverfahrens, bleiben unberücksichtigt.

Für die Genehmigung eines Ausfallverfahren sind folgende Daten dem EMCS - Helpdesk schriftlich (per E-Mail oder Fax) bekannt zu geben:

  1. die Verbrauchsteuernummer der Versenderin bzw. des Versenders (Steuerlagerinhaber/in oder Registrierte/r Versender/in); 
  2. die Verbrauchsteuernummer des Steuerlagers von dem die verbrauchsteuerpflichtigen Waren versandt werden;
  3. die Verbrauchsteuernummer der Empfängerin bzw. des Empfängers (Steuerlagerinhaber/in oder Registrierte/r Empfänger/in);
  4. die Verbrauchsteuernummer des Steuerlagers von welchem die verbrauchsteuerpflichtigen Waren empfangen werden sollen;
  5. den Verbrauchsteuer-Produktcode im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 684/2009 und die Menge der verbrauchsteuerpflichtigen Waren.

Das Ausfalldokument muss die Ware begleiten.
Steht EMCS wieder zur Verfügung, haben die Versender/innen unverzüglich alle Ausfalldokumente unter Verwendung des EMCS nach zu erfassen.

Dazu steht den Versendern in der EMCS-Onlineanwendung der Menüpunkt "Nacherfassung Ausfalldokumente" zur Verfügung.
Dieser Menüpunkt ist nur dann aktiviert, wenn der EMCS - Helpdesk die gemeldeten Beförderungsdaten in das System eingeben konnte.

Der Menüpunkt "Nacherfassung Ausfalldokumente" öffnet die Seite "Nacherfassung von Ausfalldokumenten" mit einer Auflistung aller bewilligten Ausfallverfahren, zu denen das Ausfalldokument noch nicht nacherfasst wurde.

Die Nacherfassung des Ausfalldokumentes kann auf zwei Arten erfolgen:

  1. durch Hochladen einer zuvor mit Hilfe der Ausfallanwendung erstellten XML-Datei oder
  2. durch Eingabe der Daten des Ausfalldokumentes unter dem Menüpunkt "e-VD erstellen". Für die Nacherfassung steht das Eingabefeld "Fallback ARC (1d)" zur Verfügung.
    Dieses Feld steht nur dann zur Verfügung, wenn der EMCS - Helpdesk die gemeldeten Beförderungsdaten in das System eingeben konnte.

Durch die Nacherfassung eines Ausfalldokumentes wird der Eintrag über das Ausfallverfahren aus der Auflistung gelöscht.

 

Ausfallanwendung

Für den Fall einer Nichtverfügbarkeit der EMCS - Onlineanwendung steht eine lokale Ausfallanwendung zur Verfügung, mit der ein Ausfalldokument als PDF (Begleitdokument für die Beförderung) sowie eine XML-Datei (für die Nacherfassung durch Hochladen) erstellt werden kann.

Es wird dringend empfohlen, eine aktuelle Version der lokalen Ausfallanwendung vorsorglich herunter zu laden und lokal zu speichern.
Im Falle von unvorhersehbaren Netzwerkproblemen und damit einhergehenden Nichtverfügbarkeiten von EMCS könnte auch die BMF-Homepage nicht erreichbar sein.
Es besteht keine Möglichkeit, ein Ausfalldokument ohne diese Ausfallanwendung zu erstellen.

Download der Ausfallanwendung als komprimierte Datei (ZIP-Dateiformat)

Die aktuelle Ausfallanwendung steht Versender/innen auch in der EMCS Onlineanwendung im Downloadbereich zur Verfügung.

Diese Ausfallanwendung muss lokal gespeichert und entpackt werden.
Auf Ihrem Datenträger wird ein Ordner mit einigen Unterordnern angelegt.
Unter ..\EMCS_Fallback_Tool\bin befindet sich die Datei "fallback-swing.bat" .
Ein Doppelklick auf diese Datei öffnet die Ausfallanwendung.