Finanzpolizei führt Schwerpunktaktion bei Taxiunternehmen durch Beamtinnen und Beamten kontrollierten 26 Betriebe in Innsbruck
Mitte Februar nahmen die Beamtinnen und Beamten der Finanzpolizei eine groß angelegte Schwerpunktkontrolle von Taxiunternehmen und Bussen im Raum Innsbruck vor. Die Kontrollen erfolgten in Zusammenarbeit mit Beamtinnen und Beamten der Landespolizeidirektion Tirol sowie des Gewerbeamts.
Finanzminister Magnus Brunner dankt allen Beteiligten: „Die behördenübergreifende Arbeit ist, wie die Schwerpunktkontrollen gezeigt haben, essenziell in unserem Kampf gegen Sozialleistungs- und Abgabenbetrug. So gehen wir wirksam gegen jene vor, die versuchen, das System zu untergraben. Damit schützen wir ehrliche Taxiunternehmen und gewährleisten die Sicherheit der Fahrgäste.“
Die Finanzpolizistinnen und Finanzpolizisten überprüften im Zuge der Schwerpunktaktion 26 Taxibetriebe und insgesamt 28 Personen. Dabei wurde auf Steuerrückstände, die ordnungsgemäße Anwendung der Registrierkassenpflicht und die Anmeldung bei der Sozialversicherung kontrolliert.
Ein Taxifahrer war zum Zeitpunkt der Kontrolle arbeitslos gemeldet. Dieser wurde sofort an die zuständige Polizeieinheit übergeben. Sollte sich herausstellen, dass der Mann zu Unrecht Arbeitslosengeld kassiert hat, folgt eine Anzeige an die Staatsanwaltschaft wegen Sozialleistungsbetrugs.
Außerdem ignorierte ein Fahrer die Anhaltezeichen eines Finanzpolizisten. Er wurde kurze Zeit später in der Nähe ausfindig gemacht und gemeinsam mit der Polizei kontrolliert. Eine entsprechende Anzeige erfolgte.
Unter den kontrollierten Betrieben waren auch 8 Busse und deren Lenker. Hier wurden die Fahrerkarten und die Fahrtenschreiber ausgelesen. Bei den ausländischen Bussen wurde zudem kontrolliert, ob sie alle erforderlichen Genehmigungen und Unterlagen mitführten. Erfreulicherweise konnten hier keine Übertretungen festgestellt werden.