Fallback (Ausfallverfahren)

Im Falle der Nichtverfügbarkeit von EMCS sind folgende Regelungen zu beachten:

Gemäß Artikel 21 der Richtlinie 2008/118/EG des Rates über das allgemeine Verbrauchsteuersystem gilt eine Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren nur dann als in einem Verfahren der Steueraussetzung durchgeführt, wenn sie mit einem elektronischen Verwaltungsdokument erfolgt.
Steht das EDV-gestützte System nicht zur Verfügung, können die Versender abweichend von Artikel 21 der Richtlinie eine Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren in einem Verfahren der Steueraussetzung beginnen, vorausgesetzt, den Waren ist ein Dokument in Papierform beigefügt, das dieselben Daten enthält wie das elektronische Verwaltungsdokument nach Artikel 21 und sie die zuständigen Behörden vor Beginn der Beförderung darüber informieren

Steht EMCS nicht zur Verfügung sind in Österreich die Bestimmungen des § 6 der
Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend das Verfahren der Beförderung von verbrauchsteuerpflichtigen Waren unter Steueraussetzung (BGBl. II Nr. 100/2010)
im Ausfallverfahren zu beachten.

Die Versender müssen vor Beginn jeder Beförderung im Ausfallverfahren bei dem für das Beförderungs- und Kontrollsystem eingerichteten EMCS - Helpdesk grundsätzlich in schriftlicher Form oder, falls dies nicht möglich ist, fernmündlich die Genehmigung des Ausfallverfahrens beantragen. Ausfälle des EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystems von unter zwei Stunden, gerechnet ab dem Zeitpunkt des Einlangens des Antrags auf Genehmigung des Ausfallverfahrens, bleiben unberücksichtigt.

Für die Genehmigung eines Ausfallverfahrensfolgende sind folgende Daten dem EMCS - Helpdesk schriftlich (per e-mail oder falls dies nicht möglich ist im Faxwege) bekannt zu geben:

  1. die Verbrauchsteuernummer der Versenderin bzw. des Versenders (Steuerlagerinhaber/in oder Registrierte/r Versender/in); 
  2. die Verbrauchsteuernummer des Steuerlagers von dem die verbrauchsteuerpflichtigen Waren versandt werden;
  3. die Verbrauchsteuernummer der Empfängerin bzw. des Empfängers (Steuerlagerinhaber/in oder Registrierte/r Empfänger/in);
  4. die Verbrauchsteuernummer des Steuerlagers von welchem die verbrauchsteuerpflichtigen Waren empfangen werden sollen;
  5. den Verbrauchsteuer-Produktcode im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 684/2009 und die Menge der verbrauchsteuerpflichtigen Waren.

Das Ausfalldokument, das nach den Bestimmungen des Artikel 26 Absatz 1 der Richtlinie 2008/118/EG des Rates über das allgemeine Verbrauchsteuersystem und Artikel 8 der Verordnung Nr. 684/2009 der Kommission zur Durchführung der Richtlinie 2008/118/EG des Rates in Bezug auf die EDV-gestützten Verfahren für die Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung erstellt werden muss, muss die Ware begleiten.
Steht das EDV-gestützte Beförderungs- und Kontrollsystem wieder zur Verfügung, haben die Versender unverzüglich für alle im Ausfallverfahren durchgeführten Beförderungen dem zuständigen Zollamt unter Verwendung des EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystems den Entwurf des elektronischen Verwaltungsdokuments zu übermitteln, der dieselben Daten wie das Ausfalldokument enthalten muss.

Dazu steht den Versendern in der EMCS-Webanwendung die Registerkarte "Recovery" zur Verfügung.
Diese Registerkarte ist nur dann sichtbar, wenn der EMCS - Helpdesk die gemeldeten Daten in das System eingeben konnte.
Im Bereich "Recovery ausständig" findet sich eine Auflistung aller noch nicht nacherfassten Ausfalldokumente.

Die Nacherfassung des Ausfalldokumentes kann ab sofort auf zwei Wegen erfolgen:

  1. durch Hochladen einer zuvor mit Hilfe der Ausfallanwendung erstellten XML-Datei oder
  2. durch Eingabe der Daten des Ausfalldokumentes unter der Registerkarte "Versand" (Schaltfläche "e-VD erstellen"). Für die Nacherfassung steht nunmehr das Eingabefeld "Fallback ARC" zur Verfügung.
    Auch dieses Feld erscheint nur dann, wenn der EMCS - Helpdesk die gemeldeten Daten in das System eingeben konnte.

Wurden sämtliche Ausfalldokumente erfolgreich nacherfasst (durch Eingabe oder durch Hochladen der XML-Datei), werden die Fälle aus der Auflistung gelöscht (durch Aktualisierung des Monitors).
Die Registerkarte "Recovery" wird erst nach einem Neueinstieg entfernt.

Um Ihnen bei der Erfüllung dieser Anforderungen die größtmögliche Unterstützung zukommen lassen zu können, wurde eine spezielle Ausfallanwendung entwickelt, mit Hilfe derer wir Sie in die Lage versetzen, während eines Systemausfalles alle Erfordernisse erfüllen zu können.

Ausfallanwendung (Version 4.1.1)

Download der Ausfallanwendung als komprimierte Datei (ZIP-Dateiformat)

Diese Anwendung muss lokal gespeichert und entpackt werden.
Auf Ihrem Datenträger wird ein Ordner mit einigen Unterordnern angelegt.
Unter ..\emcs-fallback-swing-jar-4.1.1-bin\emcs-fallback-swing-jar\bin\ befindet sich die Datei "fallback-swing.bat" .
Ein Doppelklick auf diese Datei öffnet die Ausfallanwendung.