Quellensteuerformulare von DBA-Partnerstaaten

Die DBA-konforme Entlastung von ausländischer Quellensteuer kann durch Entlastung an der Quelle oder durch Rückerstattung erfolgen. Wie die Entlastung herbeigeführt werden kann, richtet sich nach den innerstaatlichen Rechtsvorschriften des jeweiligen DBA-Partnerstaates. Bei Rückerstattungsanträgen sehen die DBA-Partnerstaaten in der Regel die Verwendung bestimmter Formulare vor. Auf Grund der laufenden Änderung dieser Formulare und der hohen Zahl an österreichischen Doppelbesteuerungsabkommen ist es dem Bundesministerium für Finanzen nicht möglich, eine lückenlose und stets tagesaktuelle Übersicht über die jeweils in Verwendung stehenden Quellensteuerformulare der DBA-Partnerstaaten als Service anzubieten. Sie können diese Formulare jedoch von den jeweiligen ausländischen Finanzverwaltungen anfordern. Meistens werden die Quellensteuerformulare auf der Website der ausländischen Finanzverwaltung als Download zu Verfügung gestellt.

Investoren empfiehlt das Bundesministerium für Finanzen, sich bereits vor dem Erwerb ausländischer Finanzprodukte über die ausländischen Modalitäten zur Quellensteuerentlastung zu informieren. Auf Grund neuer Betrugsszenarien (zB Dividendenstripping) haben einige DBA-Partnerstaaten die Nachweispflichten verschärft. So kann etwa die Teilnahme der Depotbank am TRACE-Programm des DBA-Partnerstaates oder ein kostenpflichtiger Nachweis über die Abfuhr der am Depotauszug aufscheinenden Quellensteuer erforderlich sein. Das Bundesministerium für Finanzen weist auch darauf hin, dass in manchen DBA-Partnerstaaten bei Rückerstattungsanträgen mit einer mehrjährigen Bearbeitungsdauer zu rechnen ist