Internationaler Währungsfonds

Der Internationale Währungsfonds (IWF) wurde 1945 mit dem Ziel errichtet, dass die Mitgliedsländer (derzeit 188 Länder) in Fragen der internationalen Währungspolitik zusammenarbeiten und sich gegenseitig finanzielle Hilfe zur Überwindung von Zahlungsbilanzschwierigkeiten leisten.

Weitere Aufgaben des Internationalen Währungsfonds (IWF) sind laut Satzung u.a. die Förderung des internationalen Handels und der Wechselkursstabilität.

Zu den Organen des IWF zählen der Gouverneursrat, das Exekutivdirektorium, die geschäftsführende Direktorin/der geschäftsführende Direktor und beratende Ausschüsse. Der wichtigste Ausschuss ist das International Monetary and Financial Committee (IMFC). Der Gouverneursrat ist das oberste Gremium des IWF. Jedes Mitgliedsland ist dort durch eine Gouverneurin/einen Gouverneur (Präsident der Zentralbank oder Finanzminister) vertreten. Der Gouverneursrat tritt in der Regel einmal jährlich zusammen und ist für die wichtigsten Fragen, wie z.B. Aufnahme neuer Mitglieder, Festsetzung und Änderung der Anteile der Mitglieder am Fonds (sogenannte Quoten) sowie die Neuzuteilung von Sonderziehungsrechten zuständig.

Das Exekutivdirektorium besteht aus 24 Direktorinnen/Direktoren, denen die laufende Geschäftsführung des IWF obliegt. Fünf Direktorinnen/Direktoren werden von den Mitgliedstaaten mit den größten Quoten ernannt. Die verbleibenden vertreten jeweils mehrere Mitgliedsländer, die in Stimmrechtsgruppen zusammengefasst sind. Österreich befindet sich mit Weißrussland, Tschechien, Ungarn, Kosovo, Slowakei, Slowenien und der Türkei in einer gemeinsamen Stimmrechtsgruppe (Österreich stellte bis 2014 den Exekutivdirektor, seither den Stellvertretenden Exekutivdirektor; derzeit stellt die Tschechische Republik den Exekutivdirektor). Die Direktorinnen/Direktoren wählen die geschäftsführende Direktorin/den geschäftsführenden Direktor. Mit der Umsetzung der im Jänner 2016 in Kraft getretenen Quoten- und Governancereform werden ab der IWF-Jahrestagung im Herbst 2016 alle 24 Direktorinnen/Direktoren gewählt. Damit wird für alle Länder eine Stimmrechtsgruppenbildung möglich.

Das halbjährlich zusammentretende IMFC befasst sich mit der laufenden Überwachung des internationalen Währungssystems und seiner Anpassung an die sich wandelnden Verhältnisse. Es hat 24 Mitglieder, die die gleichen Länder bzw. Ländergruppen wie die Mitglieder des Exekutivdirektoriums vertreten. Obwohl es als beratender Ausschuss keine formelle Entscheidungsbefugnis besitzt, kommt ihm aufgrund seines politischen Gewichts praktisch die Rolle eines Leitungsgremiums zu. Mit dem zunehmenden Einfluss der G-20 auf den IWF hat das IMFC in letzter Zeit an Bedeutung eingebüßt.

Das Kapital des IWF wird von den Mitgliedsländern bereitgestellt. Jedem Mitglied ist ein Kapitalanteil, die sogenannte Quote zugewiesen. Die Quote bestimmt die Einzahlungsverpflichtung (Subskription), das Stimmrecht und das Recht zum finanziellen Rückgriff auf den Fonds. Ursprünglich war ein Viertel der Einzahlungsverpflichtung in Gold einzuzahlen und der Rest in der jeweiligen Landeswährung. Seit 1969 ist an die Stelle des Goldes das Sonderziehungsrecht (SZR) getreten. Das Gesamtvolumen der Quoten beläuft sich derzeit auf 477 Mrd. SZR. Der österreichische Quotenanteil liegt bei 0,84%.

IWF-Art. IV Konsultation 2016

Die Art. IV Konsultation ist eine im Artikel IV des Übereinkommens über den IWF enthaltene Bestimmung über ein jährlich mit dem IWF abzuhaltendes Konsultationsgespräch über die Wirtschaftslage eines Mitgliedslandes. Am 2. Februar 2017 hat der IWF die Ergebnisse zur Artikel IV Konsultation veröffentlicht. 

Ergebnisse der Konsultation

Die österreichische Wirtschaft ist nach der kräftigen Konjunkturentwicklung in den Jahren unmittelbar nach der Wirtschaftskrise 2009  auf einen moderaten Wachstumspfad eingeschwenkt. Für 2016 und 2017 erwartet der IWF ein Wachstum von 1,4% bzw. 1,3%. Ohne weitere wachstumsfördernde Reformen wird sich das Wachstum mittelfristig bei 1 Prozent stabilisieren.  Trotzdem ist die Arbeitslosigkeit im europäischen Vergleich niedrig und der Leistungsbilanzüberschuss liegt 2016 bei 2,4% des BIP.

Die wesentlichsten strukturellen Herausforderungen sieht der IWF im Sozialsystem, dem Finanzausgleich und der Regulierung. Wie schon in den vergangenen Jahren weist der IWF darauf hin, dass der Kostendruck im Pensionssystem unter anderem durch eine Koppelung des Pensionsalters an die Lebenserwartung und eine schnellere Anhebung des Frauenpensionsalters gemildert werden könnte. Die derzeitigen Bemühungen der Regierung um eine schnellere Integration der Asylwerber in den Arbeitsmarkt durch Sprachkurse und Erhebung der Qualifikation trägt zur Erhöhung des Arbeitskräftepotentials bei. Der kürzlich abgeschlossene Finanzausgleich umfasst zwar Schritte in die richtige Richtung, diese müssen aber um konkrete Aktionspläne und Ziele ergänzt werden. Um das Wachstum mittelfristig zu fördern, müssen Barrieren, die den Markteintritt behindern, abgebaut werden.

Zwar ist der Bankensektor insgesamt ausreichend kapitalisiert, der Kapitalpuffer der großen Banken ist aber im internationalen Vergleich niedrig. Während die Kreditnachfrage der Unternehmen trotz der niedrigen Zinsen weiterhin verhalten ist, hat die Kreditnachfrage der Haushalte nach Hypothekarkrediten aufgrund der höheren Häuserpreise zugenommen. Der HETA-Abschluss wird begrüßt.

Ergebnisse der Artikel IV Konsultation in Österreich im Jahr 2016

Selected Issues

Zuletzt aktualisiert: 02.02.2017

Financial Sector Assessment Programm (FSAP)

Im Rahmen des FSAP erstellt der IWF eine detaillierte Analyse des Finanzsektors eines Landes. Das FSAP ist zusammen mit der Art. IV Konsultation das wichtigste Überwachungsinstrument des IWF und liefert auch Informationen für die Art. IV Prüfung. Das Ergebnis des FSAP wird im Financial System Stability Assessment (FSSA) zusammengefasst (Financial System Stability Assessment, August 2013).