Internationaler Währungsfonds

Der Internationale Währungsfonds (IWF) wurde 1945 mit dem Ziel errichtet, dass die Mitgliedsländer (derzeit 188 Länder) in Fragen der internationalen Währungspolitik zusammenarbeiten und sich gegenseitig finanzielle Hilfe zur Überwindung von Zahlungsbilanzschwierigkeiten leisten.

Weitere Aufgaben des Internationalen Währungsfonds (IWF) sind laut Satzung u.a. die Förderung des internationalen Handels und der Wechselkursstabilität.

Zu den Organen des IWF zählen der Gouverneursrat, das Exekutivdirektorium, die geschäftsführende Direktorin/der geschäftsführende Direktor und beratende Ausschüsse. Der wichtigste Ausschuss ist das International Monetary and Financial Committee (IMFC). Der Gouverneursrat ist das oberste Gremium des IWF. Jedes Mitgliedsland ist dort durch eine Gouverneurin/einen Gouverneur (Präsident der Zentralbank oder Finanzminister) vertreten. Der Gouverneursrat tritt in der Regel einmal jährlich zusammen und ist für die wichtigsten Fragen, wie z.B. Aufnahme neuer Mitglieder, Festsetzung und Änderung der Anteile der Mitglieder am Fonds (sogenannte Quoten) sowie die Neuzuteilung von Sonderziehungsrechten zuständig.

Das Exekutivdirektorium besteht aus 24 Direktorinnen/Direktoren, denen die laufende Geschäftsführung des IWF obliegt. Fünf Direktorinnen/Direktoren werden von den Mitgliedstaaten mit den größten Quoten ernannt. Die verbleibenden vertreten jeweils mehrere Mitgliedsländer, die in Stimmrechtsgruppen zusammengefasst sind. Österreich befindet sich mit Weißrussland, Tschechien, Ungarn, Kosovo, Slowakei, Slowenien und der Türkei in einer gemeinsamen Stimmrechtsgruppe (Österreich stellt bis 2014 den Exekutivdirektor, die Türkei den stellvertretenden Exekutivdirektor). Die Direktorinnen/Direktoren wählen die geschäftsführende Direktorin/den geschäftsführenden Direktor. Mit der Umsetzung der im Jänner 2016 in Kraft getretenen Quoten- und Governancereform werden ab der IWF-Jahrestagung im Herbst 2016 alle 24 Direktorinnen/Direktoren gewählt. Damit wird für alle Länder eine Stimmrechtsgruppenbildung möglich.

Das halbjährlich zusammentretende IMFC befasst sich mit der laufenden Überwachung des internationalen Währungssystems und seiner Anpassung an die sich wandelnden Verhältnisse. Es hat 24 Mitglieder, die die gleichen Länder bzw. Ländergruppen wie die Mitglieder des Exekutivdirektoriums vertreten. Obwohl es als beratender Ausschuss keine formelle Entscheidungsbefugnis besitzt, kommt ihm aufgrund seines politischen Gewichts praktisch die Rolle eines Leitungsgremiums zu. Mit dem zunehmenden Einfluss der G-20 auf den IWF hat das IMFC in letzter Zeit an Bedeutung eingebüßt.

Das Kapital des IWF wird von den Mitgliedsländern bereitgestellt. Jedem Mitglied ist ein Kapitalanteil, die sogenannte Quote zugewiesen. Die Quote bestimmt die Einzahlungsverpflichtung (Subskription), das Stimmrecht und das Recht zum finanziellen Rückgriff auf den Fonds. Ursprünglich war ein Viertel der Einzahlungsverpflichtung in Gold einzuzahlen und der Rest in der jeweiligen Landeswährung. Seit 1969 ist an die Stelle des Goldes das Sonderziehungsrecht (SZR) getreten. Das Gesamtvolumen der Quoten beläuft sich derzeit auf 477 Mrd. SZR. Der österreichische Quotenanteil liegt bei 0,84%.

IWF-Art. IV Konsultation 2015

Die Art. IV Konsultation ist eine im Artikel IV des Übereinkommens über den IWF enthaltene Bestimmung über ein jährlich mit dem IWF abzuhaltendes Konsultationsgespräch über die Wirtschaftslage eines Mitgliedslandes. Am 12. Februar 2016 hat der IWF die Ergebnisse zur diesjährigen Artikel IV Konsultation veröffentlicht. 

Ergebnisse

Die österreichische Wirtschaft ist nach der kräftigen Konjunkturentwicklung in den Jahren unmittelbar nach der Wirtschaftskrise 2009  auf einen moderaten Wachstumspfad eingeschwenkt und das Wachstum lag in den Jahren 2012 bis 2014 unter 1 %. Trotzdem ist die Arbeitslosigkeit mit rund 6% im europäischen Vergleich niedrig und der Leistungsbilanzüberschuss erreichte dank der preislichen Wettbewerbsfähigkeit und der ungebrochenen Tourismusströme einen Überschuss von über 2% des BIP.

Wesentliche strukturelle Herausforderungen sieht der IWF im Sozialsystem. Während im Gesundheitssystem die Spitäler durch eine dezentralisierte ärztliche Versorgung  entlastet werden sollen, wird im sekundären  Bildungswesen die Reduktion der pro Kopf Ausgaben auf  ein mit andern Ländern vergleichbares Maß gefordert. Der Kostendruck im Pensionssystem könnte unter anderem durch  eine Koppelung des Pensionsalters an die Lebenserwartung und eine schnellere Anhebung des Frauenpensionsalters gemildert werden. In diesem Zusammenhang sollte auch die Integration der Immigranten beschleunigt werden, da damit die Probleme der Alterung der Gesellschaft und des Arbeitskräftepotentials verringert werden könnten.   

Im Bereich der Regulierung des Bankensystems sieht der IWF dank der Umsetzung wesentlicher Elemente der EU-Bankenunion deutliche Fortschritte. Die vor dem Hintergrund der hohen Risiken auf den Märkten in Osteuropa erfolgte Konzentration der Banken auf ihre Kernbereiche wird begrüßt. Fortschritte konstatiert der IWF auch im Bereich der Problembewältigung bei den Krisenbanken.   

Ergebnisse der Artikel IV Konsultation in Österreich im Jahr 2015

Ergebnisse der Artikel IV Konsultation in Österreich im Jahr 2015 - Selected Issues

Zuletzt aktualisiert: 21.03.2016

Financial Sector Assessment Programm (FSAP)

Im Rahmen des FSAP erstellt der IWF eine detaillierte Analyse des Finanzsektors eines Landes. Das FSAP ist zusammen mit der Art. IV Konsultation das wichtigste Überwachungsinstrument des IWF und liefert auch Informationen für die Art. IV Prüfung. Das Ergebnis des FSAP wird im Financial System Stability Assessment (FSSA) zusammengefasst (Financial System Stability Assessment, August 2013).