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Internationaler Währungsfonds

Der Internationale Währungsfonds (IWF) wurde 1945 mit dem Ziel errichtet, dass die Mitgliedsländer (derzeit 188 Länder) in Fragen der internationalen Währungspolitik zusammenarbeiten und sich gegenseitig finanzielle Hilfe zur Überwindung von Zahlungsbilanzschwierigkeiten leisten.

Weitere Aufgaben des Internationalen Währungsfonds (IWF) sind laut Satzung u.a. die Förderung des internationalen Handels und der Wechselkursstabilität.

Zu den Organen des IWF zählen der Gouverneursrat, das Exekutivdirektorium, die geschäftsführende Direktorin/der geschäftsführende Direktor und beratende Ausschüsse. Der wichtigste Ausschuss ist das International Monetary and Financial Committee (IMFC). Der Gouverneursrat ist das oberste Gremium des IWF. Jedes Mitgliedsland ist dort durch eine Gouverneurin/einen Gouverneur (Präsident der Zentralbank oder Finanzminister) vertreten. Der Gouverneursrat tritt in der Regel einmal jährlich zusammen und ist für die wichtigsten Fragen, wie z.B. Aufnahme neuer Mitglieder, Festsetzung und Änderung der Anteile der Mitglieder am Fonds (sogenannte Quoten) sowie die Neuzuteilung von Sonderziehungsrechten zuständig.

Das Exekutivdirektorium besteht aus 24 Direktorinnen/Direktoren, denen die laufende Geschäftsführung des IWF obliegt. Fünf Direktorinnen/Direktoren werden von den Mitgliedstaaten mit den größten Quoten ernannt. Die verbleibenden vertreten jeweils mehrere Mitgliedsländer, die in Stimmrechtsgruppen zusammengefasst sind. Österreich befindet sich mit Weißrussland, Tschechien, Ungarn, Kosovo, Slowakei, Slowenien und der Türkei in einer gemeinsamen Stimmrechtsgruppe (Österreich stellte bis 2014 den Exekutivdirektor, seither den Stellvertretenden Exekutivdirektor; derzeit stellt die Tschechische Republik den Exekutivdirektor). Die Direktorinnen/Direktoren wählen die geschäftsführende Direktorin/den geschäftsführenden Direktor. Mit der Umsetzung der im Jänner 2016 in Kraft getretenen Quoten- und Governancereform werden ab der IWF-Jahrestagung im Herbst 2016 alle 24 Direktorinnen/Direktoren gewählt. Damit wird für alle Länder eine Stimmrechtsgruppenbildung möglich.

Das halbjährlich zusammentretende IMFC befasst sich mit der laufenden Überwachung des internationalen Währungssystems und seiner Anpassung an die sich wandelnden Verhältnisse. Es hat 24 Mitglieder, die die gleichen Länder bzw. Ländergruppen wie die Mitglieder des Exekutivdirektoriums vertreten. Obwohl es als beratender Ausschuss keine formelle Entscheidungsbefugnis besitzt, kommt ihm aufgrund seines politischen Gewichts praktisch die Rolle eines Leitungsgremiums zu. Mit dem zunehmenden Einfluss der G-20 auf den IWF hat das IMFC in letzter Zeit an Bedeutung eingebüßt.

Das Kapital des IWF wird von den Mitgliedsländern bereitgestellt. Jedem Mitglied ist ein Kapitalanteil, die sogenannte Quote zugewiesen. Die Quote bestimmt die Einzahlungsverpflichtung (Subskription), das Stimmrecht und das Recht zum finanziellen Rückgriff auf den Fonds. Ursprünglich war ein Viertel der Einzahlungsverpflichtung in Gold einzuzahlen und der Rest in der jeweiligen Landeswährung. Seit 1969 ist an die Stelle des Goldes das Sonderziehungsrecht (SZR) getreten. Das Gesamtvolumen der Quoten beläuft sich derzeit auf 477 Mrd. SZR. Der österreichische Quotenanteil liegt bei 0,84%.

IWF-Art. IV Konsultation 2018

Die Art. IV Konsultation ist eine im Artikel IV des Übereinkommens über den IWF enthaltene Bestimmung über ein jährlich mit dem IWF abzuhaltendes Konsultationsgespräch über die Wirtschaftslage eines Mitgliedslandes. Am 12. September 2018 hat der IWF die endgültigen Ergebnisse der diesjährigen Artikel IV Konsultation mit Österreich veröffentlicht.

Ergebnisse der Art. IV Konsultation 2018 - Länderbericht

Nachdem die österreichische Wirtschaft einige Jahre nur verhalten gewachsen ist, hat sich die Konjunktur im letzten Jahr und heuer deutlich beschleunigt. Angetrieben durch die privaten Investitionen und das günstige außenwirtschaftliche Klima erwartet der IWF für heuer ein reales Wachstum von 3%. Das hohe Investitionsvolumen lässt auch mittelfristig ein robustes Wachstum erwarten, dass sich allerdings leicht abschwächen und um das Potentialwachstum von 1,7% einpendeln wird.

Die wesentlichen strukturellen Herausforderungen sieht der IWF, wie auch in der Vergangenheit, im Sozialsystem. Um diese bewältigen zu können, sollte die Staatsverschuldung weiter abgebaut werden. Vor diesem Hintergrund unterstützt der IWF sowohl das mittelfristige österreichische Budgetziel (MTO) eines strukturellen Defizits von minus 0,5% des BIP als auch das weitergehende Ziel eines ausgeglichenen strukturellen Überschusses bis 2022. Um dieses ambitionierte Ziel zu erreichen, sind laut IWF neben Reformen beim Finanzausgleich auch Einsparungen im Gesundheitssystem notwendig. Im Steuerbereich sollten die Entlastung der niedrigen Einkommen weitergeführt und die Umweltsteuern erhöht werden. Um die strukturelle Arbeitslosigkeit zu senken, sind eine aktive Arbeitsmarktpolitik, Maßnahmen zu Höherqualifizierung vor allem bei Ausländern sowie Erleichterungen bei der Betriebsgründung notwendig.

Die Stabilität des Bankensystems ist zufriedenstellend, sollte aber noch weiter abgesichert werden. Das Kreditwachstum hat an Schwung gewonnen und befindet sich derzeit im Einklang mit dem Wachstum des nominellen BIP. Die Entwicklung am Immobilienmarktbedarf hinsichtlich der Preisentwicklung einerseits und der Kreditvergabestandards der Banken andererseits der Beobachtung. Der kontinuierliche Ausbau des Rahmenwerkes gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (AML/CFT) wird den Finanzplatz Österreich weiter stärken.

Austria: 2018 Article IV Consultation - Press Release; Staff Report and Statement by the Executive Director for Austria (IMF Country Report No. 18/27)

Financial Sector Assessment Programm (FSAP)

Im Rahmen des FSAP erstellt der IWF eine detaillierte Analyse des Finanzsektors eines Landes. Das FSAP ist zusammen mit der Art. IV Konsultation das wichtigste Überwachungsinstrument des IWF und liefert auch Informationen für die Art. IV Prüfung. Das Ergebnis des FSAP wird im Financial System Stability Assessment (FSSA) zusammengefasst (Financial System Stability Assessment, August 2013).