Brunner zu Produktpirateriebericht 2023: Ein starker Zoll schützt sowohl Verbraucher als auch Wirtschaft Sicherstellungen mit einem Warenwert in der Höhe von 36 Millionen Euro; entspricht rund sechsfacher Steigerung bei beschlagnahmter Ware.
Im Jahr 2023 hat der Zoll in Österreich 7.072 Fälle von Produktpiraterie aufgedeckt und 14.061 Verfahren eingeleitet. Dadurch wurden insgesamt 194.165 gefälschte Artikel beschlagnahmt. Das zeigt, wie entschlossen und effizient der Zoll gegen Marken- und Produktpiraterie vorgeht. Diese Maßnahmen führten nicht nur zur Beschlagnahmung von gefälschten Waren im Wert von fast 36 Millionen Euro, sondern stärkten Branchen, die besonders von Markenrechtsverletzungen betroffen sind. Laut einer Studie der Europäischen Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums (EUIPO) aus dem Jahr 2022, stellen diese Branchen in Österreich 29,8 % aller Arbeitsplätze und tragen 44,2 % zum Bruttoinlandsprodukt bei.
„In manchen Ländern beschäftigen sich ganze Industriezweige mit der Herstellung von Billigkopien. Fälscher und deren „Unternehmen“ arbeiten mittlerweile wie gut organisierte Firmen in industriellem Maßstab. Die Ergebnisse des vergangenen Jahres zeigen deutlich, wie entscheidend der Einsatz unseres Zolls im Kampf gegen die Produktpiraterie ist. Ich danke allen Zollbeamtinnen und -beamten für ihre harte Arbeit und ihr Engagement. Unser Kampf gegen die Produktpiraterie wird unermüdlich fortgesetzt, um unsere Wirtschaft, unsere Gesundheit und unsere Umwelt zu schützen“, so Finanzminister Magnus Brunner.
Erfolg durch verbesserte Risikoanalysen
Im Jahr 2023 hat der Österreichische Zoll 7.072 Produktpiraterie-Aufgriffe getätigt, eine Steigerung um 77 % im Vergleich zum Vorjahr. Im Bereich der beschlagnahmten Artikel (194.165) wurde ein Anstieg von 586 % im Vergleich zum Jahr 2022 erreicht. Der Anstieg der Fälle ist auf vermehrte Kontrolltätigkeiten, vor allem im Postverkehr zurückzuführen. Auch die Verbesserung der Risikoanalyse sowie der Risikobewertung trug wesentlich zur Steigerung der Aufgriffe sowie der beschlagnahmten gefälschten Waren, vor allem am Flughafen Wien, bei.
Herausforderung e-Commerce
Eine besondere Herausforderung stellt der Internethandel dar, über den vermehrt Fälschungen in Umlauf gebracht werden. Der österreichische Zoll hat durch gezielte Kontrollen im Postverkehr und verstärkte Überwachung am Flughafen Wien maßgeblich dazu beigetragen, diese Art der Produktpiraterie effektiv zu bekämpfen. Im Jahr 2023 wurden alleine im Postverkehr 6.973 Sendungen mit online bestellten Fälschungen aufgegriffen. Das sind rund 99 % aller Sendungen, die Fälschungen enthielten. Dabei wurden wegen der geringen Größe von Postsendungen allerdings „nur“ 17.864 gefälschte Artikel beschlagnahmt.
Alarmierend bleibt die Situation im Bereich der Medikamentenfälschungen. Obwohl ein Rückgang von 40 % gegenüber dem Vorjahr verzeichnet wurde, bleibt die Zahl der gefälschten und illegalen Medikamente, die in Österreich eingeführt werden, mit 6.734 Sendungen und 801.863 Stück diverser Medikamente besorgniserregend hoch. Diese nicht nur wirtschaftsschädigenden, sondern auch potenziell lebensgefährlichen Produkte stellen eine erhebliche Bedrohung für die öffentliche Gesundheit dar.
Außergewöhnliche Aufgriffe: Zigtausende gefälschte Accessoires und Handy-Artikel
Am Flughafen Wien griffen Zollbeamtinnen und Zollbeamten bei der Kontrolle einer Luftfracht Mitte Jänner 2023 rund zwei Tonnen an gefälschter Ware auf. In 73 Kartons, die aus China via Österreich nach Polen transportiert werden sollten, fanden die Zollorgane 44.830 gefälschte Produkte verschiedener Produktgruppen und Marken. Dabei handelte es sich beispielsweise um 14.564 gefälschte Sonnenbrillen, 23.060 Stück Handyzubehör, 1.640 Paar Sportschuhe oder 308 Luxus-Handtaschen.
Einen ähnlichen Fall deckten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Zolls bei einer Sonderkontrolle im September 2023 auf. Die Sendung kam aus China und sollte weiter nach Polen transdportiert werden. Dabei wurden über 10.000 Stück Handycover, 1.372 Stück Smart Watches und mehr als 3.000 Stück Schlüsselanhänger gefunden.
Bei einer weiteren risikoorientierten Schwerpunktkontrolle entdeckten die Zollbediensteten in 344 Kartons insgesamt 21.744 gefälschte Markenprodukte. Die sechs Sendungen aus Hongkong sollten ebenfalls nach Polen weitergehen und umfassten eine breite Palette von Elektronikartikeln über Uhren bis hin zu Modeaccessoires. Die Waren wurden beschlagnahmt und unter zollamtlicher Aufsicht vernichtet.
Im Zuge einer Warenbeschau von Bediensteten der Zollstelle Wien wurden mehr als 15.000 Pantoffel und 9.000 Rucksäcke mit Verdacht auf Verletzung von Rechten eines bekannten Sportartikelherstellers vorgefunden. Die Ware war im Seehafen Hamburg in die Europäische Union gelangt und wurde mit einem Lkw nach Wien zur Verzollung gebracht. Die Sendung mit einem Gesamtgewicht von fast zehn Tonnen wurde unter zollamtlicher Aufsicht vernichtet.