Online-Portal NEIS Mit dem Nationalen Emissionszertifikatehandel Informationssystem – NEIS wurde ein eigenes Onlineportal für Zwecke des Nationalen Emissionszertifikatehandelsgesetzes 2022 (NEHG 2022) geschaffen. Auf dieser Seite finden Sie weiterführende Informationen zum NEIS, insbesondere zum Einstieg, zur Registrierung und zu den technischen Funktionen. 

Um auf das NEIS zugreifen zu können, ist eine Authentifizierung über das Unternehmensserviceportal (usp.gv.at) notwendig. Sie brauchen daher für den Einstieg ins NEIS einen Zugang zum USP. Die erwähnten Funktionen finden dann aber ausschließlich über das NEIS selbst statt.

Zur Unterstützung bei der Eingabe finden Sie hier unser neues Benutzerhandbuch:
Benutzerhandbuch – Navigieren im Nationalen Emissionszertifikatehandel Informationssystem (NEIS) (PDF, 14 MB)

Sämtliche Eingaben und Erklärungen im Zusammenhang mit dem NEHG 2022 sind im NEIS vorzunehmen. Dazu zählen insbesondere:

• Registrierung, Abgabe und Änderung von Überwachungsplänen
• die Abgabe von Treibhausgasemissionsberichten und Emissionsmeldungen
• das Ändern von NEHG-spezifischen Daten, wie den Verantwortlichen
• das Stellen von Anträgen auf Befreiung
• das Stellen von Anträgen auf Entlastung

Registrierung als Teilnehmer

Greifen Sie erstmals auf das NEIS zu und möchten dort Handlungen setzen, wie beispielsweise einen Antrag auf Entlastung stellen oder Emissionszertifikate abgeben, ist es zunächst notwendig, sich als Teilnehmer im NEIS zu registrieren.

Wie oben ersichtlich, gibt es vier Arten von Teilnehmern:

Handelsteilnehmer

Als Handelsteilnehmer müssen Sie sich registrieren, wenn Sie Energieträger im Sinne des NEHG 2022 in Verkehr bringen. Dabei handelt es sich um eine Pflicht. Ein Inverkehrbringen von Energieträgern ohne Registrierung stellt ein Finanzvergehen dar, das mit einer hohen Strafe belegt ist. Bei Vorsatz kann so eine Geldstrafe bis zu 50.000 Euro, bei grober Fahrlässigkeit eine Geldstrafe bis zu 25.000 Euro verhängt werden.

Als Befreiungsmaßnahmenteilnehmer sollten Sie sich registrieren, wenn Sie in den Anwendungsbereich einer Befreiung nach dem 7. Abschnitt des NEHG  2022 fallen, dies sind

• die Befreiung für EU-ETS-Anlagen und
• die Befreiungen nach den Energieabgaben (Mineralölsteuer, Erdgas- und Kohleabgabe).

Sind Sie bereits als Handelsteilnehmer registriert und möchten eine Befreiung in Anspruch nehmen, ist eine gesonderte Registrierung als Befreiungsmaßnahmenteilnehmer nicht mehr notwendig.

Entlastungsmaßnahmenteilnehmer

Als Entlastungsmaßnahmenteilnehmer müssen Sie sich registrieren, wenn Sie ein energieintensiver Betrieb sind oder von Carbon Leakage betroffen sind, und einen Antrag auf Entlastung stellen möchten.

Die Entlastungsmaßnahme für „Land- und Forstwirtschaft“ kann nicht über NEIS beantragt werden. Die Abwicklung erfolgt über die Agrarmarkt Austria (AMA).

Sind Sie als Teilnehmer im NEIS registriert, benötigen die Registrierung aber nicht mehr, können Sie diese auch wieder aufheben. Dies erfolgt durch den Antrag auf Widerruf der Registrierung.

Ein Widerruf der Registrierung ist für Befreiungsmaßnahmenteilnehmer und Entlastungsmaßnahmenteilnehmer ohne weiteres möglich.

Lediglich im Fall des Widerrufs der Registrierung eines Handelsteilnehmers sind folgende Voraussetzungen durch den Handelsteilnehmer zu erfüllen:

• Es müssen alle nationalen Emissionszertifikate abgegeben worden sein.
• Es darf keine aufrechte Bewilligung für die Mineralölsteuer vorliegen.
• Es dürfen in Folge keine Energieträger in Verkehr gebracht werden.

Der Widerruf der Registrierung eines Handelsteilnehmers ist dabei frühestens mit 1. Mai des Folgejahres nach dem letzten Inverkehrbringen möglich, damit noch der letzte ausstehende Treibhausgasemissionsbericht abgegeben werden kann.